https://wiki.indigud.de/index.php?action=history&feed=atom&title=Musterformulierung_Liefer-_oder_Leistungsvertrag 2026-05-01T03:31:35Z Versionsgeschichte dieser Seite in InDiGuD-Wiki MediaWiki 1.43.0 https://wiki.indigud.de/index.php?title=Musterformulierung_Liefer-_oder_Leistungsvertrag&diff=203&oldid=prev 2024-02-22T11:24:19Z

<p>Die Seite wurde neu angelegt: „&lt;h1&gt;Musterformulierung aufschiebende Bedingung&lt;/h1&gt; Die in diesem Vertrag vorgesehenen Verpflichtungen zu (Liefer-)Leistungen dienen der Umsetzung [eines Sanierungs­vorhabens], für das eine der Vertrags­parteien eine Förderung über das Programm „Heizungsförderung für Privatpersonen – Wohngebäude“ (458) des Bundes­ministeriums für Wirt­schaft und Klima­schutz (BMWK) bei der KfW [beantragt hat / innerhalb von […] Tagen nach Vertrags­sc…“</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>&lt;h1&gt;Musterformulierung aufschiebende Bedingung&lt;/h1&gt;<br /> <br /> Die in diesem Vertrag vorgesehenen Verpflichtungen zu (Liefer-)Leistungen dienen der Umsetzung [eines Sanierungs­vorhabens], für das eine der Vertrags­parteien eine Förderung über das Programm „Heizungsförderung für Privatpersonen – Wohngebäude“ (458) des Bundes­ministeriums für Wirt­schaft und Klima­schutz (BMWK) bei der KfW [beantragt hat / innerhalb von […] Tagen nach Vertrags­schluss beantragen wird].<br /> <br /> Dieser [Kaufvertrag tritt / Vertrag tritt hinsichtlich der Liefer- und Leistungs­pflichten zur Um­setzung] erst und nur insoweit in Kraft, wenn und soweit [das BAFA / die KfW] den Antrag [nur bei Kauf­verträgen: zur Förderung [Bezeichnung Einzel­maßnahme / eines Sanierungs­vorhabens]] bewilligt und die Förderung mit einer Zusage gegenüber der antrag­stellenden Vertrags­partei zugesagt hat (aufschiebende Bedingung). Die antrag­stellende Vertrags­partei wird die jeweils andere Vertrags­partei über den Eintritt und den Umfang des Eintritts der Bedingung unverzüglich in Kenntnis setzen.<br /> <br /> &lt;h1&gt;Musterformulierung auflösende Bedingung&lt;/h1&gt;<br /> <br /> Die in diesem Vertrag vorgesehenen Verpflichtungen zu (Liefer-)Leistungen dienen der Umsetzung [eines Sanierungs­vorhabens], für das eine der Vertrags­parteien eine Förderung über das Programm „Heizungsförderung für Privatpersonen – Wohngebäude“ (458) des Bundes­ministeriums für Wirt­schaft und Klima­schutz (BMWK) bei der KfW [beantragt hat / innerhalb von […] Tagen nach Vertrags­schluss beantragen wird].<br /> <br /> Dieser [Kaufvertrag erlischt / Vertrag erlischt hinsichtlich der Liefer- und Leistungs­pflichten zur Umsetzung], sobald und soweit [das BAFA / die KfW] den Antrag zur Förderung [Bezeichnung Einzel­maßnahme / eines Sanierungs­vorhabens] nicht bewilligt, sondern ablehnt und die Förderung nicht mit einer Zusage gegenüber der antrag­stellenden Vertrags­partei zusagt, sondern mit einem Ablehnungs­bescheid versagt (auflösende Bedingung). Die antrag­stellende Vertrags­partei wird die jeweils andere Vertrags­partei über den Eintritt und den Umfang des Eintritts der Bedingung unverzüglich in Kenntnis setzen.</div>

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